Nr.: 0361 --Polizei begleitet Versammlung--

Hemmstr. - 16.05.2021



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Ort: Bremen-Mitte, OT Altstadt, Marktplatz
Zeit: 16.05.2021, 14:00 Uhr

Bremen (ots) - Die Polizei Bremen begleitete am Sonntagnachmittag eine Versammlung der Jüdischen Gemeinde Bremen und der Deutsch Israelischen Gemeinschaft. Des Weiteren lagen der Polizei Erkenntnisse über mögliche weitere Aktionen am Freitag und Samstag im Bremer Stadtgebiet vor. Dabei kam es zu keinen nennenswerten Zwischenfällen.

Am Sonntag kamen gegen 14:00 Uhr etwa 250 bis 300 Teilnehmer zu einer Kundgebung unter dem Motto "Solidarität mit Israel" auf dem Marktplatz zusammen. Die Polizei Bremen begleitete diese Demonstration und schützte das Recht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit. Dabei kam es zu keinen Störungen und auch zu Verkehrsbehinderungen kam es nicht. Gegen 15:00 Uhr war die Kundgebung beendet. Am Nachmittag stellten Einsatzkräfte an einem Schulgebäude in der Neustadt die Schriftzüge "Free Palestine" und "Fick Israel" fest. Die Kriminalpolizei hat die Ermittlungen aufgenommen. Zeugenhinweise nimmt der Kriminaldauerdienst unter 0421 362-3888 entgegen.

Für den Sonnabend hatte die Gruppe "Extinction Rebellion" bundesweit zu Blockadeaktionen aufgerufen (Siehe Pressemeldung 0357). In der Hemmstraße in Findorff setzten sich gegen 11:20 Uhr zwei Personen auf die Straße und hielten Plakate in die Höhe. Nach Aufforderung der Einsatzkräfte, verließen sie die Fahrbahn wieder. Die Polizei prüft derzeit, ob ein Verstoß gegen das Versammlungsgesetz vorliegt. Etwas später, gegen 12:00 Uhr, setzte sich ein Mann in der Eduard-Grunow-Straße auf die Fahrbahn und hielt ebenfalls ein Plakat in die Höhe. Die Polizisten forderten ihn auf, die Straße zu verlassen, nahmen seine Personalien auf und erteilten ihm einen Platzverweis. Auch hier prüft die Polizei, ob weitere Verstöße vorliegen. In beiden Fällen kam es zu keinen größeren Verkehrsbehinderungen.

Für den Freitagabend lagen der Polizei Bremen Erkenntnisse vor, dass es zu Protestaktionen gegen die Coronamaßnahmen und die Ausgangsbeschränkung kommen könnte (Siehe PM 0357). Einsatzkräfte waren in der Östlichen Vorstadt präsent und stellten gegen 20:00 Uhr mehrere Kleingruppen vor Ort fest. Die Polizisten nahmen von mehreren Personen die Personalien auf, erteilten Platzverweise und fertigten Ordnungswidrigkeitenanzeigen wegen Verstößen gegen die Coronaverordnung. Im weiteren Verlauf kam es nach aktuellen Erkenntnissen zu keinen weiteren Aktionen.

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